Gemeinsam für die gute Zukunft des Fahrrads – neuer Parlamentskreis gegründet
Das Fahrrad ist nicht nur beliebt, sondern auch verkehrspolitisch im Aufwind! Dieses positive Signal ging heute Morgen von der Gründungsveranstaltung des Parlamentskreises Radverkehr im Deutschen Bundestag aus. Bislang 37 fahrradbegeisterte Bundestagsabgeordnete wollen sich in dieser Legislaturperiode gemeinsam dafür engagieren, dass die Rahmenbedingungen für das Fahrrad in all seinen Einsatzbereichen besser werden. „Im Jahr 2030 sollen die Menschen überall in Deutschland gern und sicher Fahrrad fahren können. Dafür brauchen wir ausreichend Mittel für Radwegenetze in den Kommunen und ein fahrradfreundliches Straßenverkehrsrecht. Aber wir können im Parlamentskreis noch viel mehr Stellschrauben bewegen und gemeinsam mit den Abgeordneten fraktionsübergreifend Initiativen für die Umsetzung des Fahrradlands anschieben. Darauf freue ich mich“, sagt Swantje Michaelsen, Berichterstatterin für Radverkehr der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen. „Wir verstehen die Förderung des Fahrrads als Querschnittsaufgabe. Deshalb freue ich mich, dass wir Kolleginnen und Kollegen vom Gesundheits- über den Tourismus- bis hin zum Digitalausschuss dabei haben. Besonders wichtig ist uns auch die Zusammenarbeit mit den Fahrradverbänden ADFC, BVZF, VSF und ZIV, deren Vertreter*innen wir heute zahlreich bei der Gründungsveranstaltung begrüßen durften“, ergänzt der Berichterstatter für Radverkehr der SPD-Bundestagsfraktion, Mathias Stein. Gemeinsam sind die beiden Abgeordneten heute einstimmig zu Co-Vorsitzenden des Parlamentskreises gewählt worden.
„Klar ist: Wir müssen das Radwegenetz ausbauen und ertüchtigen. Zum einen ist das Fahrrad ein wichtiges Verkehrsmittel auf unserem Weg zu einer nachhaltigeren Mobilität – vor allem in städtischen Ballungszentren. Zum anderen muss es unser erklärtes Ziel sein, die Verkehrssicherheit für die Radfahrenden weiter zu erhöhen. Ich freue mich darauf, im Parlamentskreis Fahrrad mit den Kolleginnen und Kollegen aus dem Deutschen Bundestag an diesen Fragen zu arbeiten“, sagt der für Fahrradpolitik zuständige FDP-Bundestagsabgeordnete Valentin Abel. Neben den drei Vertretern der neuen Regierungskoalition gehört auch der Berichterstatter für Fahrradpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gero Storjohann, dem Vorstand an. Der Christdemokrat hatte den Parlamentskreis Fahrrad in der vergangenen Legislaturperiode initiiert und freut sich sehr, dass die erfolgreiche Arbeit in den nächsten vier Jahren fortgeführt wird.
Ehrengast der Gründungsveranstaltung war der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Verkehr, Oliver Luksic (FDP), der den Teilnehmer*innen einen Ausblick auf die Radverkehrspolitik der Bundesregierung in den nächsten vier Jahren gab. Er verwies dabei auf die Rekordmittel im Verkehrshaushalt 2022 und zeigte sich optimistisch, dass in einem nächsten Schritt die Verstetigung der Mittel erreicht werden könne: „Das BMDV will den Radverkehr in Deutschland deutlich stärken und im Verbund mit dem öffentlichen Verkehr weiter voranbringen. Der Parlamentskreis Fahrrad wird dem Radverkehr auch im Bundestag eine wichtige Stimme geben. Ich freue mich auf die gute Zusammenarbeit mit den Kolleginnen und Kollegen für einen starken Radverkehr in Deutschland.“
