Beiträge

Jugendkampagne “FahrRad!” geht auf der VELOBerlin an den Start

Die bundesweite Kampagne „FahrRad! Fürs Klima auf Tour“ startet heute auf der Fahrradmesse VELOBerlin. Schülerinnen und Schüler im ganzen Land können mitmachen, beim Kilometer-Sammelwettbewerb Preise gewinnen und nebenbei das Klima schützen. Prominentes Gesicht der Kampagne von VCD und AKTIONfahrRad ist Julian Janssen, bekannt als Fernsehmoderator Checker Julian. Schirmfrau ist die Grünen-Abgeordnete Swantje Michaelsen.

Statement zur Kommentierung der niedersächsischen SPD zum Cannabis-Grenzwert im Straßenverkehr

In der politischen Debatte sind sich alle einig: Niemand darf im Rausch Autofahren und die Verkehrssicherheit darf nicht gefährdet werden. Daran muss sich unsere politische Entscheidung am Ende messen

Parlamentskreis Fahrrad im Bundestag: Fahrradfreundliche Konzepte vor Ort schnell umsetzen

Viele Kommunen möchten fahrradfreundlicher werden und sichere Radwegenetze vor Ort schaffen. Anknüpfend an städtebauliche Leitbilder wie "gesunde Stadt" oder "Stadt der kurzen Wege" haben sie Konzepte entwickelt, mit denen der Rad- und Fußverkehr gefördert werden soll.

Cannabislegalisierung: Niemand darf im Rausch Auto fahren

"Jetzt ist es endlich so weit: Wir entkriminalisieren nicht nur Cannabiskonsum, sondern schaffen auch neue Regelungen für den Straßenverkehr. Das ist lange überfällig und betrifft sehr viele Menschen in diesem Land.

Sonderprogramm Stadt und Land – rund 900 Millionen für den kommunalen Radverkehr

Das erfolgreiche Sonderprogramm Stadt und Land ist verlängert worden. Bis Ende 2030 stehen rund 900 Millionen für den Ausbau kommunaler Radinfrastruktur bereit. Kommunen können jetzt Anträge bei Ihren Bundesländern stellen.

Mit den Finanzhilfen will der Bund dazu beitragen, Radfahren sicherer und attraktiver zu machen und flächendeckende Radverkehrsnetze auszubauen. Im Rahmen des Sonderprogramms werden u.a. gefördert:

Café Berlin

Einladung zum Café Berlin am Mittwoch, den 22. Februar 2024 um 18:00 Uhr

von Swantje Michaelsen & Sven-Christian Kindler, Mitglieder des Bundestages

Startchancen-Programm: Zusätzliche Mittel für Schulen

Die Ampel-Koalition bringt gemeinsam mit den Ländern das Startchancen-Programm auf den Weg. Eine dazu nötige Vereinbarung wurde auf der Kultusministerkonferenz am 2. Februar unterzeichnet. Es ist das bisher größte Bund-Länder-Projekt für mehr Bildungsgerechtigkeit. „Wir investieren in den kommenden zehn Jahren 20 Milliarden Euro gezielt in etwa 4000 Schulen in besonders herausfordernden Lagen in ganz Deutschland“, erklärt Swantje Michaelsen, MdB.

Bundeshaushalt: Einsparungen beim Radverkehr

In dieser Woche wurde der Bundeshaushalt 2024 beschlossen. Es waren besonders schwierige Haushaltsverhandlungen, weil nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klima- und Transformationsfonds (KTF) im November in allen Bereichen gespart werden musste.

Petition: geplante Abschaffung der Steuererleichterungen im Agrarbereich rückgängig machen

Heute hat sich der Petitionsausschuss in einer öffentlichen Anhörung intensiv mit dem Anliegen von Marie von Schnehen beschäftigt. Mit ihrer Petition ruft sie die Bundesregierung auf, die geplante Abschaffung der Steuererleichterungen im Agrarbereich rückgängig zu machen.

EU-Führerscheinrichtlinie

Die EU-Verkehrsminister*innen haben sich darauf geeinigt die gesundheitlichen Kriterien bei jeder Verlängerung des Führerscheins, also alle 15 Jahre mit Selbsttest oder ärztlicher Untersuchung zu überprüfen. Ich freue mich über diese klare Position im Rat und macht Hoffnung für die anstehenden Trilog-Verhandlungen zwischen Rat, Kommission und EU-Parlament. Das ist eine gute Nachricht für die Verkehrssicherheit.

Bundesrat bremst Reform des Straßenverkehrsrechts aus

Dass die Reform des StVG und der StVO am Freitag, 24. November im Bundesrat gescheitert ist, ist mehr als bedauerlich. Damit bremst der Bundesrat eine Reform aus, die den Kommunen deutlich mehr Entscheidungsspielräume eingeräumt hätte.

Fachgespräch – Reform des Straßenverkehrsrechts am 7. November 2023

An unserem digitalen Fachgespräch zur Reform des Straßenverkehrsrechts mit Rechtsanwalt Dr. Roman Ringwald und Thomas Dienberg von der Initiative für Lebenswerte Städte haben fast 300 Menschen teilgenommen.

Petitionsausschuss setzt wichtiges Zeichen: Freiwilligendienste stärken!

Heute Morgen hat der Petitionsausschuss über die Petition zur Stärkung der Freiwilligendienste entschieden und einstimmig ein starkes Zeichen für alle Freiwilligendienstleistenden gesetzt.

Phantomdebatten statt inhaltlicher Beiträge

Nicht ausreichend beteiligt?

In den letzten drei Jahren gab es einen großen Innenstadtdialog unter Einbeziehung zahlreicher Stakeholder sowie an unterschiedlichen Orten Experimentierräume, um sehr viele Menschen in Hannover teilhaben zu lassen.

Die Reform des StVG und wie es jetzt weiter geht

Seit vielen Jahren setzen sich Verbände und Kommunen für eine Reform des Straßenverkehrsrechts ein. Kern dieses Rechts ist das Straßenverkehrsgesetz (StVG). Es ist die Grundlage für die Gestaltung unserer Straßen und öffentlichen Räume.

Wir bringen die Cannabis-Legalisierung auf den Weg!

Gestern wurde der Gesetzentwurf ins Parlament eingebracht. Der wird jetzt in der Ampel verhandelt.
Und da muss auch was in Sachen Straßenverkehrsrecht passieren. Denn aktuell wird Cannabiskonsum mit extrem restriktiven Regeln ...

Reform des Straßenverkehrsgesetzes (StVG)

Rede von Swantje Michaelsen zur Reform des Straßenverkehrsgesetzes
(2./3.Lesung)

Wir modernisieren das Straßenverkehrsgesetz!

Anlässlich der Einigung innerhalb der Koalition zur Reform des Straßenverkehrsgesetzes, erklärt Swantje Michaelsen, Mitglied der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen und Mitglied im Verkehrsausschuss:

Nachhaltige Mobilität

Rede von Swantje Michaelsen zu Prinzipien der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie – nachhaltige Mobilität

Solidarität mit Israel

Die Bilder aus Israel sind erschütternd, sie sind kaum auszuhalten. Der Angriff der Hamas ist ein menschenverachtender Terrorakt und durch nichts zu rechtfertigen.

Café Berlin

Die ersten Wochen nach der politischen Sommerpause liegen hinter uns und ein ereignisreiches, brisantes Jahr noch vor uns: Wir laden euch herzlich ein zum ersten Café Berlin nach der Sommerpause.

Neue Entwicklungen bei der Streckenplanung Hamburg-Hannover

Wenn es bereits klare Vereinbarungen gibt, muss die Öffentlichkeit über die getroffenen Vereinbarungen zeitnah und umfassend informiert werden.

Fachgespräch – Die Straße gehört allen! Mobilitätswende – sozial, klimagerecht, feministisch

In unserem Fachgespräch am 25.09.2023 haben wir uns mit dem Zugang zu öffentlicher Mobilität beschäftigt – Wege, die zu Fuß, mit dem Fahrrad oder im ÖPNV zurückgelegt werden. Inklusive Mobilität und Räume sind das Leitbild unserer Mobilitätspolitik.

Reform des Straßenverkehrsgesetzes

Rede von Swantje Michaelsen zur Reform des Straßenverkehrsgesetzes (1. Lesung)

Neue Cannabis-Reglungen für den Straßenverkehr

Zusammen mit meiner Kollegin Kisten Kappert-Gonther (Gesundheit) und meinem Kollegen Lukas Benner (Recht) habe ich aufgeschrieben, wie eine gute Neuregelung für die Teilnahme am Straßenverkehr nach Cannabiskonsum aussehen kann.

Online-Kongress: Frauen Machen Mobilität

Wir laden euch herzlich ein zum 4. Online-Kongress „Frauen Machen Mobilität“! Der Kongress findet statt am Samstag, 23.09.2023 von 10 bis 16 Uhr und steht unter dem Motto „Die Revolution der Wege hat begonnen!“

Sichere Schulwege

Damit alle sicher ankommen - zu Fuß, mit Roller oder Rad - ist es höchste Zeit, StVG und StVO endlich zu reformieren!

Mehr Infrastruktur für`s Rad

Rede von Swantje Michaelsen zu den Haushaltsberatungen im Bereich Verkehr und Mobilität

Förderprogramm Fahrradparken für Sehnde und Burgdorf

Der Haushaltsausschuss hat über die Förderung der Planung und baulichen Umsetzung von Fahrradparkhäusern und Sammelschließanlagen für Fahrräder an Bahnhöfen entschieden. Zwei Anträge aus der Region Hannover werden unterstützt.

Stellenausschreibung

Für meinen Wahlkreis in Hannover suche ich ab September eine*n
Mitarbeiter*in für die Bereiche Presse-/Öffentlichkeitsarbeit/Organisation.

Straßenverkehrsgesetz reformieren

Mehr Verkehrssicherheit & Rechte für Kommunen: Ein modernes Straßenverkehrsgesetz ist die Basis für lebenswerte Städte und Gemeinden.

Café Berlin

Die letzten Wochen bis zur politischen Sommerpause liegen vor uns und ein ereignisreiches, brisantes Jahr hinter uns: Wir laden euch herzlich ein zum Café Berlin vor der Sommerpause.

Verkehrsministerium legt Entwurf für StVG-Reform vor

Die Kommunen warten schon lange: Mit dem Entwurf aus dem BMDV kommen wir der Umsetzung des Koalitionsvertrags einen großen Schritt näher.

Arbeitsbedingungen von Berufskraftfahrer*innen

Berufskraftfahren ist oft ein sehr harter Job: Schlechte Bezahlung, krasse Arbeitszeiten und lange Abwesenheiten von zu Hause.

Unveränderte Ausbaupläne

Ein Runder Tisch hat die Chance nicht genutzt: Der Südschnellweg soll nun auch im Bereich der Leinemasch nach den bestehenden Plänen neugebaut werden.

Zu Besuch in Berlin: gEMiDe e.V. & UFU e.V.

Mitte Mai besuchten Mitglieder des Unterstützerkreis Flüchtlingsunterkünfte e.V. (UFU) und gEMiDe e.V. Bundestagsabgeordnete Swantje Michaelsen in Berlin.

Offener Brief zu Alpha-E

Im April 2023 habe ich gemeinsam mit weiteren Politiker*innen aus der Region Hannover einen offenen Brief an Bundesverkehrsminister Volker Wissing zur Bahnstrecke Hamburg-Hannover unterzeichnet.

Zukunftstag im Bundestag

In diesem Jahr begrüßte Bundestagsabgeordnete Swantje Michaelsen sechs Schülerinnen aus Hannover zum Zukunftstag im Bundestag.

Noch kein Fahrradland

Der ADFC-Fahrradklimatest zeigt: Viele Kommunen wollen den Radverkehr vor Ort fördern. Doch das Fahrradland Deutschland ist noch in weiter Ferne - dafür braucht es mehr Unterstützung vom Bund.

Eckpunkte zur Cannabis-Legalisierung

Im Hinblick auf den angekündigten Gesetzentwurf zur Teil-Legalisierung von Cannabis, muss jetzt dringend eine gerechte und sichere Neuregelung für die Teilnahme am Straßenverkehr erarbeitet werden.

FahrRad! Fürs Klima auf Tour

Die bundesweite Kampagne „FahrRad! Fürs Klima auf Tour“ startet heute in Berlin. Damit begeistert der VCD Schulklassen, sich für mehr Klimaschutz im Verkehr zu engagieren. Unterstützt werden sie dabei von Swantje Michaelsen und Julian Janssen.

Zum Koalitionsausschuss

Nach 32 Stunden gibt es ein Ergebnis des Koalitionsausschusses. 16 Seiten, die sich maßgeblich um Klimaschutz und Verkehr drehen. 16 Seiten, die zeigen, wie groß die Differenzen sind. In der Koalition und in der Gesellschaft.

Wissing muss nachziehen

Über Parteiengrenzen sind die Länder einig: Kommunen sollen mehr Freiheit bei der Anordnung von Tempo 30 bekommen. Das ist ein starkes Votum für mehr Sicherheit und Lebensqualität, erklären Swantje Michaelsen und Stefan Gelbhaar,

Mehr kinderfreundliche Mobilität

Die Modernisierung des Straßenverkehrsrechts ist mehr als überfällig – und zügig umsetzbar. Das erkennen auch die Verkehrsminister*innen: sie geben mit ihrem Beschluss ihren Kommunen wichtigen Rückenwind!

Offener Brief "Modernes Straßenverkehrsrecht"

Ich kann die Ungeduld der Verbände sehr gut verstehen, die Modernisierung des StVG ist überfällig, erklärt Swantje Michaelsen.

Verkehrssektor verfehlt Klimaziele

Zu den Emissionsdaten des Umweltbundesamtes erklärt Swantje Michaelsen: Der Verkehrssektor bleibt Anlass zu großer Sorge.

Verkehrswende vor Ort

Ob im Bund, in den Ländern oder in den Kommunen: Die Verkehrswende ist eines der zentralen Themen dieser Zeit für uns Grüne. Nationale und kommunale Klimaschutzziele können wir nur erreichen, wenn wir Verkehr in den Umweltverbund verlagern.

Statement von Sven-Christian Kindler und Swantje Michaelsen

Man kann über den Klimaprotest der Letzten Generation unterschiedlicher Meinung sein. Aber gewaltsame Übergriffe auf Klimaaktivist*innen sind inakzeptabel.

Rede zum NRVP

Am Anfang des NRVP (Nationaler Radverkehrsplan) steht eine Vision:
Das Fahrrad soll Alltagsverkehrsmittel für alle werden. Mit einer Infrastruktur, die alle Menschen zum Radfahren einlädt.

Ein Kompromiss, der nicht ausreicht

Der Kompromiss zum Kohleausstieg im letzten Jahr war ein Schritt in die richtige Richtung - aber: Das reicht nicht aus. Die Kohle unter Lützerath nicht darf nicht verstromt werden.

Immer noch ein Autogipfel

Zeit, dass die Zeitenwende auch zu einer echten Mobilitätswende wird: Mobilität muss mehr als das Auto sein.

Haushalt 2023

In Sachen Klimaschutz bleibt der Verkehrsbereich auch im kommenden Jahr ein absolutes Sorgenkind. Was passieren muss? Viel – und ein wichtiger Aspekt ist die Alltagsmobilität. Der Haushalt gibt hierzu einige Impulse.

Persönliche Erklärung zur Novelle des Atomgesetzes

Atomkraft ist und bleibt eine Hochrisikotechnologie, die Endlagerfrage ist nach wie vor ungeklärt und gerade aktuell sehen wir durch den Krieg in der Ukraine, dass Atomkraft auch sicherheitspolitisch ein extrem großes Risiko darstellt.

Rede zum Haushalt

Der Verkehrsbereich bleibt das Sorgenkind in Sachen Klimaschutz. Für Alternativen bei der Alltagsmobilität steckt zwar einiges im Haushalt - dennoch bleibt viel zu tun.

Radverkehr im Haushaltsentwurf 2023

Die Mittel für Radverkehr wurden im parlamentarischen Verfahren nochmal erhöht. Der neue Förderschwerpunkt des Programms Stadt und Land ist ein weiterer Schritt Richtung Fahrradland 2030.

Kostenexplosion beim Südschnellweg

Grüne Bundestagsabgeordnete fordern valide Kostenschätzung: Für das Ausbauprojekt Südschnellweg in Hannover wurde zuletzt eine enorme Kostensteigerung publik.

Cannabis-Legalisierung: Grenzwerte im Straßenverkehr

Statement von Swantje Michaelsen zur Veröffentlichung des Eckpunktepapiers zur Cannabis-Legalisierung des BMG.

Besuch in Berlin: MiSO-Netzwerk

Ein Besuch des politischen Berlins – sowohl der Gegenwart als auch der Vergangenheit: Zu einer Informationsfahrt in die spätsommerliche Hauptstadt waren rund 45 Mitglieder des MiSO-Netzwerks eingeladen.

Online-Kongress: FrauenMachenMobil(ität)

In diesem Jahr setzen wir den Fokus auf das Thema „Netze bauen für unsere Zukunft“. Denn Mobilität vernetzt alle Bereiche unseres Lebens. Mobilität bedeutet Bewegung, Freiheit und Teilhabe.

Park mit Platz statt Parkplatz

Extrem heiß, extrem trocken, die Straßen glühen - der Klimawandel zeigt sich in diesem Sommer direkt vor unserer Tür. Mit dem Klimawandel verändern sich auch die Anforderungen an die Stadtentwicklung.

Besucht mich in Berlin

Ihr habt Lust, mich und meine politische Arbeit in Berlin kennenzulernen? Das freut mich sehr! Infos zu den Berlinfahrten findet ihr hier.

Verkehrsgerichtstag für Reform des Straßenverkehrsrechts

Für die aktuellen Debatten um die Verkehrswende ist das Ergebnis des deutschen Verkehrsgerichtstags eine gute Nachricht.

Einladung zum Infoabend

Swantje Michaelsen informiert am 29. August über deutsch-amerikanisches Stipendienprogramm für Schüler*innen.

Klimaschutzsofortprogramm

Mit den Maßnahmen, die der Bundesverkehrsminister für das Sofortprogramm vorgeschlagen hat, können die Klimaziele nicht erreicht werden.

Verkehrswende beschleunigen

Zur Anschlussregelung für das Neun-Euro-Ticket: Wir brauchen ein Angebot, das nicht an Verbundgrenzen, in Abendstunden oder an Wochenenden endet, sondern die Bedarfe der Menschen aufnimmt.

Neue Unfallstatistik veröffentlicht

Die Entwicklung ist positiv und dennoch gilt es, an der Vision Zero festzuhalten. Jedes Menschenleben zählt.

Hej Dänemark – auf Delegationsreise

Meine erste Ausschussreise ging nach Dänemark: Dort habe ich mich 4 Tage lang zu den Themen Verkehr und Mobilität, Bauvorhaben und Nachhaltigkeit ausgetauscht.

StVG-Reform zügig auf den Weg bringen

Mein Statement zur heutigen Pressekonferenz des Verbändebündnisses zur Reform des Straßenverkehrsrechts

Petitionsrecht stärken

Wir wollen, dass es für noch mehr Menschen einfacher wird, das Grundrecht auf Beteiligung an der Demokratie wahrzunehmen - meine Rede zum Petitionsbericht 2021.

Ampel radelt für ein gutes Klima

Das erste Mal trat beim Berliner Stadtradeln ein interfraktionelles Team der Regierungskoalition an: Unter dem Titel „Die Ampel radelt“ sammelten rund 150 Mitarbeiter*innen sowie Abgeordnete gemeinsam Fahrrad-Kilometer.

Ausbau widerspricht Klimazielen

Der auf Bundesebene beschlossene Ausbau des Südschnellwegs torpediert Klimaziele vor Ort – dagegen demonstrierten am Sonntag rund 500 Menschen in Hannover.

Mobilität von Kindern & Jugendlichen

Mit unserem Online-Fachgespräch am 23. Mai 2022 haben wir die Bedarfe von Kindern und Jugendlichen in den Fokus genommen. Das ermutigende Ergebnis war, dass wir mit konkreten Maßnahmen deutliche Verbesserungen schaffen können.

Zum Sondervermögen

Persönliche Erklärung zur Abstimmung über die Grundgesetzänderung Artikel 87a „Sondervermögen“ – Karoline Otte, MdB und Swantje Michaelsen, MdB

Stadtradeln 2022: Team Ampel

Gemeinsam treten wir in die Pedalen, nicht nur auf politischer Ebene, sondern auch beim Berliner Stadtradeln 2022.

Höherer Mindestlohn kommt

Zur im Bundestag beschlossenen Erhöhung des Mindestlohns erklären Swantje Michaelsen und Sven-Christian Kindler: Wir sind froh, dass wir heute im Bundestag die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro pro Stunde beschlossen haben.

Mobilität für Menschen statt für Autos

Zum Tag des Fahrrads fordert Swantje Michaelsen, Bundestagsabgeordnete aus Hannover und Mitglied im Verkehrsausschuss: "im Mittelpunkt der Verkehrsplanung darf nicht länger das Auto stehen, sondern die Mobilität für Menschen!“

Radverkehr ausbauen - Kommunen stärken

In meiner Rede ging es um den Haushalt des Ressorts Verkehr: Wenn wir Rad- und Fußverkehr stärken, investieren wir in eine lebenswerte Zukunft und unser Klima.

Haushalt 2022: Fuß- und Radverkehr

Was ist drin für Fuß- und Radverkehr? Von einem neuen Bundesprogramm bis hin zum Förderprogramm "Stadt&Land" - der Haushalt 2022 ist ein guter Anfang.

Mehr Infrastruktur für Menschen

Warum die Mobilitätswende auch eine Frage der Gerechtigkeit ist und wie sich Infrastruktur mit Pollern und Farbe verändern lässt. Swantje im Interview mit dem Mobilnetzwerk Hannover.

Parlamentskreis Fahrrad gegründet

Gemeinsam für die gute Zukunft des Fahrrads –
neuer Parlamentskreis gegründet

Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz

Swantje Michaelsen und Sven-Christian Kindler begrüßen umfangreiche Förderung für den Kampf gegen die Klimakrise

Meine erste Rede im Bundestag

In meiner ersten Rede im deutschen Bundestag ging es um einen Antrag der CDU zur Transformation der Automobilindustrie, der völlig am Ziel vorbei schoss.

Gastfamilien und reisefreudige Schüler*innen gesucht

Swantje Michaelsen unterstützt interkulturellen Austausch in Hannover

Ausbau der kommunalen Radinfrastruktur braucht Bekenntnis aller Parteien

Swantje Michaelsen äußert sich zu den Aussagen des Regionspräsidenten Steffen Kracht (SPD) zum zukünftigen Ausbau der Radinfrastruktur in der Region Hannover.

Gesetzesänderungen des Infektionsschutzgesetzes

Michaelsen und Kindler: Die vierte Welle der Corona-Pandemie droht außer Kontrolle zu geraten – Landesregierung und Bundesregierung müssen umgehend von notwendigen Maßnahmen durch geändertes Infektionsschutzgesetz Gebrauch machen.