Swantje Michaelsen, Bündnis 90/Die Grünen, zum Radverkehr im Haushaltsentwurf 2023:
"Gut, dass die Mittel für Radverkehr im parlamentarischen Verfahren nochmal erhöht wurden. Mit dem neuen Förderschwerpunkt des Programms Stadt und Land können Kommunen z.B. mit Brücken oder Unterführungen neue, direkte Verbindungen für den Radverkehr schaffen. So werden Wege verkürzt, Quartiere miteinander verbunden und es entstehen attraktive Radwegenetze in den Kommunen. Das ist ein weiterer Schritt in Richtung Fahrradland 2030.
Das beliebte Förderprogramm Stadt und Land wird so weiter gestärkt. In der kommenden Haushaltswoche werden wir außerdem die Verstetigung von Stadt und Land bis 2028 beschließen. Damit tragen wir der großen Nachfrage bei den Kommunen Rechnung und schaffen die dringend benötigte Planungssicherheit für den Radverkehr."