Skip to main content
Rede

Petitionsrecht stärken

Portrait of Swantje

Swantje Michaelsen

1 min Lesezeit

27. Juni 2022

Das Grundrecht auf Beteiligung an unserer Demokratie ist mir ein ganz besonderes Anliegen. Deshalb habe ich mich sehr gefreut, dass ich letzte Woche im Plenum zum Petitionsbericht 2021 sprechen durfte.

Die Liste aller Petitionen, die im Jahr 2021 an den Deutschen Bundestag gerichtet wurden, ist beeindruckend lang, vielfältig und engagiert. Und im Petitionsausschuss gibt es eine gute Zusammenarbeit, bei der sich die meisten sehr viel Mühe geben, für die Anliegen der Petent*innen eine gute Lösung zu finden.

In dieser Legislatur haben wir uns als Koalition das Ziel gesetzt, das Petitionsrecht zu stärken: Wir wollen, dass es für noch mehr Menschen einfacher wird, das Grundrecht auf Beteiligung an der Demokratie wahrzunehmen. Es ist mir eine Ehre, daran mitarbeiten zu dürfen.

Die Rede zum Nachören gibt es auf meinem Profil über die Homepage des Deutschen Bundestages.