E-Auto-Förderung darf kein Bonusprogramm für Luxusfahrzeuge sein

Julian Joswig:
„Die neue E-Auto-Förderung ist ein Etikettenschwindel. Statt bezahlbare E-Autos anzureizen, sollen auch Plug-in-Hybride und Range-Extender gefördert werden - und das mit Geldern aus dem Klimafonds. Das ist klima- und industriepolitischer Wahnsinn! Anstelle von gezieltem Social Leasing und Unterstützung für Haushalte mit geringen Einkommen schlägt Schwarz-Rot fossile Förderungen aus der Gießkanne vor.

Besonders problematisch ist: Die Autoförderung ist nicht an klare europäische Wertschöpfung bei den Fahrzeugen geknüpft. Damit droht deutsches Steuergeld letztlich chinesische E-Autos zu subventionieren. Wer so fördert, schwächt Europas industrielle Basis, Arbeitsplätze und technologische Souveränität.

Was wir stattdessen brauchen, ist eine klare Strategie: Förderung nur für bezahlbare, vollständig emissionsfreie Fahrzeuge ‚Made in Europe‘. Nur so schaffen wir Planungssicherheit für Hersteller und Zulieferer und sichern gute Arbeitsplätze entlang der gesamten Wertschöpfungskette. Klimaschutz, wirtschaftliche Stärke und europäische Souveränität gehören zusammen – diese Chance darf die Bundesregierung jetzt nicht verspielen.“

Swantje Michaelsen:
„Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen: In Deutschland können künftig sogar alleinstehende Besserverdienende staatliche Förderung für ihre Luxusautos kassieren – etwa für einen Porsche Cayenne oder einen Mercedes Maibach. Weil das Einkommen viel zu hoch angesetzt ist und es keinen Preisdeckel beim Neukauf gibt. Das ist absurd!

Staatliche Förderung darf kein Bonusprogramm für Luxusfahrzeuge sein. Wir brauchen eine gezielte Förderung für 100 Prozent emissionsfreie Autos, vernünftige Preisobergrenzen und sozial gerechte Einkommensgrenzen. Nur so verbinden wir Klimaschutz mit mehr Gerechtigkeit und bringen Elektromobilität in die Breite der Gesellschaft.“

Darüber haben wir auch mit der Frankfurter Rundschau gesprochen. Den entsprechenden Artikel gibt es hier:

Du willst wissen, was wir stattdessen fordern? Hier geht es zu unserem Antrag E-Auto-Förderung wirksam ausrichten – Sozial, klimawirksam und europäisch