Zivilgesellschaftliche Teilhabe ist zentraler Bestandteil einer Demokratie. Petitionen stellen ein wichtiges Instrument dar, mit dem sich Bürgerinnen und Bürger konstruktiv für das Gemeinwohl und die Zukunft unseres Landes engagieren können.
Deshalb freue ich mich, dass ich in dieser Wahlperiode Mitglied im Petitionsausschuss sein darf. Hier erfahre ich aus erster Hand, wie sich Gesetze auf Bürger*innen auswirken, wo Menschen in unserer Gesellschaft dringenden Handlungsbedarf sehen oder für welche persönlichen Anliegen Menschen Unterstützung erbitten. Die Themen sind so vielfältig wie die Menschen in Deutschland!
Mit einer Petition können sich alle Menschen ganz unmittelbar an den Deutschen Bundestag wenden. Das Grundrecht nach Artikel 17 GG steht jeder natürlich Person zu, unabhängig von Alter, Wohnsitz oder Staatsangehörigkeit. Grundsätzlich kann zu jedem Thema eine Petition eingereicht werden. Dabei ist völlig egal, ob es sich um eine Petition in eigener Sache handelt oder das Interesse mehrerer berührt. Petitionen müssen lediglich schriftlich – per Brief, per Fax oder online – eingereicht werden.
Weitere Informationen zum Thema Petitionen und den unterschiedlichen Möglichkeiten, diese einzureichen, gibt es auf der Seite des Deutschen Bundestages.
In dieser Legislaturperiode haben wir es uns zum Ziel gesetzt, das Petitionsrecht weiterzuentwickeln. Ganz konkret wollen wir
- das Petitionsverfahren digitalisieren und damit effektiver, transparenter und barrierefreier gestalten.
- die Sichtbarkeit der Anliegen in allen Ausschüssen und im Plenum des Deutschen Bundestages erhöhen.
- öffentliche Ausschusssitzungen unter Beteiligung der Petentinnen und Petenten regelmäßiger stattfinden lassen – ein wichtiger Hebel dafür kann sein, das Quorum von 50.000 auf 25.000 Unterschreibende zu senken.
Wenn ihr mehr über meine Arbeit im Petitionsausschuss erfahren wollt, schreibt mir gerne eine Mail oder kontaktiert mich über mein Kontaktformular.