Statements von mir
Grüner Antrag macht klar: Das Verbrenner-Aus 2035 bleibt – unantastbar!
Zur IAA flammt der Streit um das Verbrenner-Aus erneut auf – Industrie und Konservative wollen den Beschluss aufweichen. Wir Grüne stellen uns klar dagegen und bringen einen Antrag ein, um das Verbrenner-Aus 2035 abzusichern.
Klimaschutz im Verkehr? Verkehrsministerium ohne Plan
Statt Lösungen für den Klimaschutz liefert das Verkehrsministerium mit seinem Expertenforum klimafreundliche Mobilität und Infrastruktur (EKMI) nur einen Lobbyzirkel ohne Plan.
Bundesverkehrswegeplan: Mit Vollgas in die falsche Richtung
Ein Bundesverkehrswegeplan – und damit eine Bundesregierung –, die weiterhin stark auf Aus- und Neubau von Straßen setzt, steht im klaren Widerspruch zur Notwendigkeit einer nachhaltigen Verkehrsgestaltung. Wie ich das bewerte, liest du hier!
Statement zur Eröffnung des 16. Bauabschnitts der A100
Diese umstrittene Stadtautobahn steht
symbolisch für eine überholte Verkehrspolitik, die mehr Lärm und
schlechtere Luftqualität für Anwohnende bedeutet.
Neubaupläne der Deutschen Bahn für die Strecke Hamburg-Hannover
Die Bestandsstrecke zwischen Hamburg und Hannover ist zu knapp 150 Prozent ausgelastet - das bedeutet; sie ist heillos überfüllt.
Zum Mautdebakel von Andreas Scheuer
Zur Anklage der Berliner Staatsanwaltschaft von Andreas Scheuer wünschen wir uns ein Signal, dass ehemalige Minister nicht über dem Gesetz stehen, sondern für Millionen von verschwendeten Steuergeldern geradestehen müssen.
So kommt der Verkehrssektor nicht auf Klimakurs
Leider bleibt der Bericht des Expertenrats für Klimafragen in zu vielen Punkten hinter dem Notwendigen zurück. Warum ich das so sehe, liest du hier.
Verabschiedet sich der niedersächsische Verkehrsminister (SPD) von der Verkehrswende?
Es scheint so zu sein! Jedenfalls hält er nichts von der Neubaustrecke zwischen Hannover und Hamburg. Warum ich das kritisiere, liest du hier.
Geplatzte Richter*innenwahl ist ein Desaster
Was wir über die gescheiterte Richter*innenwahl für das Bundesverfassungsgericht denken, liest du hier im gemeinsamen Statement von Adis Ahmetović und mir!
Haushaltsberatungen zum Verkehrsetat: Klare Priorisierung für Sanierung
Heute wird im Bundestag der Regierungsentwurf zum Verkehrsetat eingebracht. Aber statt die Sanierung von Straßen zu priorisieren, steigt das Geld für Aus- und Neubau. Hier geht's zu meinem Statement.
Ergebnisse des Bürger*innenrats zur Modernisierung des Westschnellwegs in Hannover
Die Ergebnisse zeigen eindrücklich, dass die Menschen in Hannover die Verkehrswende nicht nur als abstraktes Versprechen verstehen, sondern konkrete Umsetzungen erwarten. Klima- und Umweltschutz stehen dabei an erster Stelle.
Union und SPD betreiben Symbolpolitik auf dem Rücken der Schwächsten
Das Gesetz, das als Entlastung für Kommunen dargestellt wird, ist tatsächlich Symbolpolitik auf Kosten der Schwächsten, da es legale Fluchtwege zerstört und Integration erschwert. Wer möchte, dass Menschen hier ankommen, muss ihnen ein friedliches Familienleben ermöglichen, denn Familienzusammenhalt ist ein Grundrecht und keine Gnade.
Das Verbrenner-Aus bleibt!
Du willst wissen, was ich zum "10-Punkte-Plan für eine klimaneutrale Mobilität" des Verbandes der Automobilindustrie (VDA) zu sagen habe? Dann lies hier mein Statement dazu!
Zweite Personenquerung am Hauptbahnhof Hannover
In einer schriftlichen Anfrage an die Bundesregierung wollte ich wissen, wie die fußläufige Anbindung und die Verknüpfung mit dem städtischen Verkehr sichergestellt werden sollen.
Die Antwort? Die Aufgabenstellung des Bundes für den Deutschlandtakt berücksichtige "weder städtische Nahverkehre noch einen Stadtanschluss".
Verkehrssektor ist das Sorgenkind deutscher Klimapolitik
Mein Statement zum Prüfbericht des Expertenrats für Klimafragen und der ersten Rede des neuen Verkehrsministers im Deutschen Bundestag
Mehr Tempo-30-Strecken in Hannover
Mehr Tempo-30-Strecken bedeuten für mich mehr Lebensqualität und Sicherheit in Hannover. Warum? Das liest du hier in meinem Statement.
Beschluss VwV-StVO im Bundesrat
Beschlossene Sache: Bundesrat gibt grünes Licht für die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung (VwV-StVO)
Fußverkehrsstrategie der Bundesregierung
Gute Nachrichten: Heute wurde die "Fußverkehrsstrategie der Bundesregierung" im Kabinett beschlossen!
Hannover nutzt als erste Großstadt neue StVO
In Hannover wurde heute Tempo 30 auf zwei Hauptverkehrsstraßen auf Basis der neuen Straßenverkehrsordnung (StVO) umgesetzt.
Eine Innenstadt für alle?
Im letzten Jahr hatte die Stadt Hannover ein bundesweit beachtetes Konzept für die Innenstadt vorgelegt. Darin: mehr Lebensqualität + Verkehrssicherheit, besserer 🚲- +🦶-verkehr, grünerer und schönerer öffentlicher Raum.
Statement zum geforderten Auto-Comeback in Innenstädte
Mein Statement zum angekündigten Antrag der FDP auf Bundesebene und dem vorgelegten Antragsentwurf von SPD, CDU und FDP für eine Neugestaltung der hannoverschen Innenstadt.